Rüstungsexporte in Krisenregionen? Rassistische Gewalt? Ein klares Nein zum Weltfriedenstag 2016

Krieg. Gewalt. Tod. Wer auch nur einigermaßen regelmäßig die Nachrichten verfolgt, für den scheint sich dies als trauriger Dauerzustand unserer Welt verfestigt zu haben. Zu resignieren und diese Zustände hinzunehmen, ist allerdings keine Option. Denn jeder einzelne von uns hat es in der Hand, seine Stimme zu erheben und gemeinsam mit anderen Menschen Veränderungen herbeizuführen. Das Eintreten für eine bessere Welt mag beschwerlich und mit vielen Rückschlägen verbunden sein, doch davon dürfen wir uns nicht abschrecken lassen. Anlässlich des Weltfriedenstags am 1. September haben wir uns deshalb den lokalen Chemnitzer Friedensgruppen angeschlossen, um gemeinsam am roten Turm in der Innenstadt für Gewaltfreiheit einzutreten. An dieser Stelle möchten wir allen beteiligten Organisationen ganz herzlich für das gute und solidarische Miteinander danken.

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An bewaffneten Konflikten mangelt es der Welt anno 2016 wahrlich nicht, auch abseits derer, auf die sich der Großteil der medialen Aufmerksamkeit richtet. In Mexiko etwa verschwinden tausende Menschen im Drogenkrieg. In Saudi-Arabien werden regierungskritische Demonstrationen brutal unterdrückt, in Ägypten Oppositionelle und Menschenrechtsaktivist_innen verfolgt und von der Polizei gefoltert. Alle drei Länder haben gemein, dass sie Rüstungsgüter aus Deutschland erhalten. Überall tragen Rüstungsexporte dazu bei, ohnehin bestehende Konflikte eskalieren zu lassen. Gerade Deutschland, das mit Krieg und Zerstörung eingehende Erfahrungen gemacht hat, kann und darf es sich nicht leisten, durch Waffenexporte an weltweiten Menschenrechtsverletzungen beizutragen. Wir dürfen deshalb nicht müde werden, immer wieder zu appellieren, Rüstungsexporte in Krisenregionen unverzüglich zu stoppen. Dieser Thematik widmete sich unsere Plakatausstellung, die in den vergangenen Monaten bereits im Tietz zu sehen war, sowie ein Redebeitrag unserer ehemaligen Gruppensprecherin Michelle.

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Gewalt ist allerdings mitnichten ein Problem, mit welchem nur andere Länder konfrontiert sind. Das hat die Zuwanderung von Geflüchteten seit dem letzten Jahr deutlich gemacht, schließlich hat sie ein vorher nie gekanntes Ausmaß rassistischer Gewalt in unserem Land zutage treten lassen. Anstatt dass den Menschen, die vor Krieg fliehen, hilfsbereit und solidarisch begegnet wird, sehen sie sich hier mit neuer Gewalt konfrontiert. Nicht immer wird rassistische Gewalt dabei auch als solche erkannt und benannt – oder möchte nicht als solche erkannt werden. Da nachgewiesenermaßen zahlreiche Übergriffe auf Geflüchtete und ihre Unterstützer_innen als einfache Körperverletzungen behandelt werden, ohne sich der zugrundeliegenden Motivation zu widmen, bleibt das wahre Ausmaß rassistischer Gewalt unerkannt. Wir haben den Anlass deshalb ebenso genutzt, um weitere Unterschriften für unsere Petition an die Innenministerkonferenz zu sammeln, mit welcher wir sie zu einem dringend nötigen Einsatz gegen diese rassistische Gewalt bewegen wollen.

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